CDU-Chef Merz will sich noch heute im Bundestag erneut zur Wahl stellen, um Kanzler zu werden. Im ersten Wahlgang hatte er am Vormittag überraschend die nötige Mehrheit verfehlt.
OK, aber was ist denn die Alternative? Neuwahlen mit starker AfD, BSW im Bundestag?
Ich mag Merz nicht. Aber ich mag alle Alternativen weniger, denn weder Grüne noch Linke noch SPD werden bei einer Neuwahl zulegen.
Es ist shit, aber aktuell sind Demokraten an der Macht und Leute, die sich an Vorgaben von Gesetzten halten. Ich will keinen Trumpisten, den das Bundesverfassungsgericht nicht interessiert. Oder so Quatsch wie in Österreich
Absolut richtig, aber gerade deshalb finde ich dir derzeitige Situation so notwendig. Sie erinnert Merz daran, dass er nicht wie Trump einfach durch regieren kann, sondern schon noch von seiner Koalition abhängig ist.
Eine Neuwahl würde noch mal entlarven, dass weder SPD noch Union Stabilität bringen. Außerdem muss dann jedem klar sein, dass es weder mit SPD noch Union ein AfD Verbot geben wird. Wer die AfD verhindern will, hat nur die Linke und Grüne als Option, vorausgesetzt die Grünen verbannen Künast und die anderen “Realos”, die ein AfD Verbot weiter verzögern und verschieben wollen in die politische Besenkammer.
Eine instabile Merz-Regierung mit rechtspopulistischer bis rechtsextremer Politik wie im Koalitionsvertrag vereinbart, wird uns mit höchster Wahrscheinlichkeit eine AfD als stärkste Kraft und einzige Koalitionsmöglichkeit in den nächsten vier Jahren bringen.
Eine Neuwahl wäre der letzte Lackmus-Test ob in Deutschland die Mehrheit der Bevölkerung die Demokratie verteidigen will, oder im Spektrum Mitläufer-Steigbügelhalter-Faschisten unterwegs sein will. So oder so wird es aber nicht mehr mit Wahlen reichen. Es braucht Demonstrationen, Streiks und Direkte Aktionen.
OK, aber was ist denn die Alternative? Neuwahlen mit starker AfD, BSW im Bundestag?
Ich mag Merz nicht. Aber ich mag alle Alternativen weniger, denn weder Grüne noch Linke noch SPD werden bei einer Neuwahl zulegen.
Es ist shit, aber aktuell sind Demokraten an der Macht und Leute, die sich an Vorgaben von Gesetzten halten. Ich will keinen Trumpisten, den das Bundesverfassungsgericht nicht interessiert. Oder so Quatsch wie in Österreich
Absolut richtig, aber gerade deshalb finde ich dir derzeitige Situation so notwendig. Sie erinnert Merz daran, dass er nicht wie Trump einfach durch regieren kann, sondern schon noch von seiner Koalition abhängig ist.
Total. Schuss vor den Bug versteh ich, ich hoffe halt nicht auf Linder-artige Sabotage
Eine Neuwahl würde noch mal entlarven, dass weder SPD noch Union Stabilität bringen. Außerdem muss dann jedem klar sein, dass es weder mit SPD noch Union ein AfD Verbot geben wird. Wer die AfD verhindern will, hat nur die Linke und Grüne als Option, vorausgesetzt die Grünen verbannen Künast und die anderen “Realos”, die ein AfD Verbot weiter verzögern und verschieben wollen in die politische Besenkammer.
Eine instabile Merz-Regierung mit rechtspopulistischer bis rechtsextremer Politik wie im Koalitionsvertrag vereinbart, wird uns mit höchster Wahrscheinlichkeit eine AfD als stärkste Kraft und einzige Koalitionsmöglichkeit in den nächsten vier Jahren bringen.
Eine Neuwahl wäre der letzte Lackmus-Test ob in Deutschland die Mehrheit der Bevölkerung die Demokratie verteidigen will, oder im Spektrum Mitläufer-Steigbügelhalter-Faschisten unterwegs sein will. So oder so wird es aber nicht mehr mit Wahlen reichen. Es braucht Demonstrationen, Streiks und Direkte Aktionen.